HILFE

Dawud Gholamasad

Die Lehren aus der Regierungskrise Frankreichs: Verfassungsimmanente Krisenpotenziale des Semipräsidialsystems

Frankreich hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juli 2024 zwar mehrheitlich links gewählt, erhielt jedoch trotz massiver Proteste eine Mitte-Rechts-Regierung. Die Linke war zwar als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl hervorgegangen, konnte jedoch keine eigene Mehrheit aufbauen, um einen Premierminister zu stellen. Daher sieht die Linke in Michel Barnier einen Regierungschef „von Le Pens Gnaden“ und wirft Präsident Macron einen „Staatsstreich“ vor. Denn auch die anderen politischen Lager konnten keine eigene Mehrheit erreichen.

Angesichts dieser Pattsituation und der fehlenden Koalitionskultur in Frankreich ernannte Präsident Macron den konservativen Ex-EU-Kommissar Michel Barnier zum Premierminister. Nachdem der rechtspopulistische „Rassemblement National“ von Marine Le Pen auf ein Misstrauensvotum gegen den neuen Premier verzichtete, entstand eine Mitte-Rechts-Regierung. Diese hielt jedoch nicht einmal drei Monate. Frankreich steckt nun wieder in einer Regierungskrise, sodass Präsident Macron erneut einen neuen Premierminister suchen muss.

Internationale Medien machen vor allem Emmanuel Macron für den Sturz der Regierung verantwortlich. Diese Personifizierung der Krise, die als Fehleinschätzung Macrons gedeutet wird, übersieht jedoch die verfassungsimmanenten Krisenpotenziale des semipräsidentiellen Regierungssystems Frankreichs.

Ein ähnliches Krisenpotenzial war bereits im Verfassungsentwurf der „Islamischen Republik Iran“ angelegt, der in vielen Aspekten dem französischen System nachempfunden war. Dem Entwurf wurde jedoch nachträglich die „absolute Schriftgelehrtenherrschaft“ hinzugefügt. Der Konflikt zwischen dem damaligen Präsidenten Khamenei und Ministerpräsident Mussavi war ein Resultat dieser Krisenpotenziale, der durch die Entscheidung des „charismatischen Führers“ Khomeini zugunsten Mussavis beigelegt wurde.

Aus diesen Beispielen lassen sich Lehren für die zukünftige Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit des Iran nach dem Sturz der „Islamischen Republik“ ziehen.1 Diese Lehren betreffen insbesondere das semipräsidentielle Regierungssystem, das auch in Frankreich krisenanfällig ist:

Das semipräsidentielle System vereint Elemente des parlamentarischen und des präsidentiellen Regierungssystems. Die Regierung hängt sowohl vom Vertrauen des Staatspräsidenten ab als auch von der Mehrheit im Parlament. Daher kann man es auch als präsidial-parlamentarisches System bezeichnen.

1 Vergl. meine Diskussionsgrundlage der demokratischen Opposition: https://gholamasad.jimdofree.com/artikel/die-diskussionsgrundlage-einer-aktionseinheit-der-demokratischen-opposition/

Es ist eine Mischung beider Systeme: Wie im Präsidialsystem wird der Staatspräsident vom Volk gewählt und kann die Regierung bilden ohne Rücksicht auf die Zusammensetzung des Parlaments nehmen zu müssen. Dennoch muss er, wie in den USA, mit dem Parlament zusammenarbeiten, da dieses über die Gesetzgebung entscheidet. Im Gegensatz zum parlamentarischen System, wie etwa in Großbritannien oder Deutschland, hat der Präsident im semipräsidentiellen System nicht nur repräsentative Aufgaben. Er hat auch eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung. So wird der Premierminister in Frankreich vom Präsidenten ernannt, kann jedoch durch ein Misstrauensvotum der Nationalversammlung gestürzt werden. Die Regierung ist also vom Vertrauen beider Instanzen abhängig. Der Präsident hat dabei gegenüber der Regierung einen erheblichen Einfluss, da er an der Spitze der Exekutive steht.

Diese Kombination macht das semipräsidentielle System anfälliger für Krisen als die beiden anderen Systeme, da es nicht nur von der schriftlichen Verfassung abhängt, sondern auch von der Verfassungswirklichkeit und den politischen Gepflogenheiten. So schreibt die Verfassung in der Regel vor, dass der Präsident die Regierungsmitglieder ernennt, diese jedoch vom Parlament bestätigt werden müssen. Auch kann das Parlament die Regierung stürzen. In einem semipräsidentiellen System kann es daher in der Praxis durchaus zu einer parlamentarischen Regierungspraxis kommen, da der Präsident in der Regel niemanden ernennt, der das Vertrauen des Parlaments nicht besitzt. Probleme entstehen jedoch, wenn keine Fraktion im Parlament über eine ausreichende Mehrheit verfügt und keine Koalitionsbereitschaft besteht.

Die Verfassungswirklichkeit hängt stark davon ab, ob der Präsident und die Parlamentsmehrheit dem gleichen politischen Lager angehören oder ob eine Koalition ihn unterstützt. In solchen Fällen ist der Präsident der klare politische Führer, der den Regierungschef auswählt. Dabei muss er jedoch auch die Wünsche der im Parlament unterstützenden Parteien berücksichtigen.

Im Extremfall kann der Präsident gezwungen sein, eine „Cohabitation“ – das schwierige Zusammenleben der beiden politischen Lager – zu akzeptieren, wenn er politisch realistisch ist. Ein solcher Fall trat erstmals 1986 ein, als der sozialistische Präsident François Mitterrand aufgrund einer Mehrheit der Liberalen und Konservativen im Parlament den Konservativen Jacques Chirac zum Premierminister ernannte. In der Außenpolitik konnte der Präsident jedoch weiterhin eigene Akzente setzen. Eine „Cohabitation“ gab es noch in den Jahren 1993-1995 und 1997-2002.

Gerade anhand der aktuellen Krise in Frankreich wird jedoch die systemimmanente Krisenanfälligkeit des semipräsidentiellen Systems deutlich. Es ermöglicht keine beständige und klar unterscheidbare Regierungspraxis zwischen parlamentarischem und präsidentiellem System. Vielmehr wechseln sich Phasen einer präsidentiellen Regierungspraxis – bei politischer Übereinstimmung zwischen Präsidenten und Parlamentsmehrheit – und Phasen einer parlamentarischen Regierungspraxis während der Cohabitation ab. Die zunehmende Polarisierung in Frankreich und die zunehmende Lagermentalität erschweren ein „Zusammenleben“ der politischen Lager zunehmend.

Hannover, 11.12.2024

به مناسبت صدمین سالگرد تولد محمدرضا شاه

پروفسور داود غلام آزاد (*)

“کدام یک را باور کنم؟ دم خروس یا قسم حضرت عباس ات را؟” این سوال را باید از کسانی پرسید که هم از رژیم گذشته شاه تجلیل میکنند و هم ادعای دموکرات بودن دارند.

در ابتدا قصد داشتم به ناراستی و ریاکاری سلطنت طلبان “دموکرات” شده اشاره کنم که بنظر میرسد هنوز حاضر به انتقاد از رژیم شاه و غیرقانونی بودن حکومت فردی او نیستند و در عوض با اشاره به اقدامات مدرن سازی آمرانه ای که توسط وی به راه افتاد، دیکتاتوری وی را مشروعیت می بخشند و آن را به عنوان آلترناتیوی برای جایگزین کردن بربریت اسلامی کنونی تبلیغ می کنند.

اما چنین نقد یک جانبه‌ نمایشی است از خودمحق‌بینی معمول ایرانیان، که می توان آن را نتیجه عقب افتادگی نسبی عادات اجتماعی (فکری، احساسی و زبانی) اکثریت مردم دانست. این عدم آمادگی معمول برای برخورد منتقدانه به خود و نپذیرفتن مسئولیت نقش خود در وقایع و بویژه در پیدایش بربریت در ایرانِ معاصر به هیچ وجه منحصر به سلطنت طلبان نیست. همه ما که در حال حاضر در مخالفت با حکومت آخوندی هستیم، در ارزیابی انتقادی از سهم خودمان در این زمینه مشکل داریم. همه ما هنوز هم اعتقاد داریم که فقط قربانی حوادثی بوده ایم که منشاء آن دیگران بوده اند و کمابیش اعتقاد داریم که به پیدایش این وضع کمکی نکرده ایم. اما تا زمانی که ما خودمان را نه “شریک جرم” بلکه فقط قربانی بدانیم، “تاریخ” و با آن مشکلات نسل های بعد تکرار خواهد شد.

آنچه که به من مربوط میشود، اینست که من حداقل نمی توانستم برای دوران پس از سرنگونی رژیم شاه آنچه که بوجود آمده را حتی تصور کنم. در آن زمان، اعتقاد من به ثبات پیشرفت اجتماعی، مرا چنان نابینا کرده بود که نمی توانستم حتی احتمال عقب گشت فرآیندهای اجتماعی را در ذهنم جا دهم با وجود اینکه تجربه عقب گرایی، از زمان انقلاب فرانسه موجود بود. در ضمن کلیه نظریه پردازان مدرنیزاسیون در آن زمان نیز قائل به هدفمند بودن تاریخ و دترمینیسم فرآیندهای تکاملی جامعه به معنای پیشرفت اجتماعی بودند. با این سوء تفاهم در مورد تکامل اجتماعی از امکانات عقب‌گرد فرآیندهای اجتماعی کاملا غافل بودم و فقط انتظار دموکراتیک شدن کشور را پس از سرنگونی رژیم شاه داشتم؛ بدون آنکه بتوانم امکان دموکراتی زدایی و تمدن زدایی را به عنوان نتیجه عقب افتادگی نسبی عادات اجتماعی اکثریت حاملان انقلاب در نظر بگیرم.

با این تصور آرزومندانه از تاریخ، من از نقش نیروهای محافظه کار بومی غافل بودم که تحت رهبری روحانیت اسلامگرایی که پیش از آن همراه با کودتای C.I.A. در ۲۸ مرداد، دولت مصدق، یعنی تنها دولت دموکراتیک ایران را ساقط کرده و استمرار رژیم شاه را ممکن ساخته بودند. به سبب این بی توجهی به نقش نیروهای محافظه کار، که بعداً تحت رهبری خمینی هرگونه مدرن سازی کشور را مردود میدانستند، امید به دموکراتیک شدن کشور را به مبارزه ضد امپریالیستی علیه رژیم شاه پیوند دادم. بهمین جهت در آن دوران با شعار جبهه ملی ایران، “اصلاحات آری، دیکتاتوری نه”، با رژیم شاه برای استقرار دموکراسی مبارزه کردم.

اکنون، سالها پس از سقوط رژیم شاه، ما روزانه با سلطنت طلبان دموکرات شده ای مواجه میشویم که هنوز هم غیرمنتقدانه از رژیم شاه تجلیل کرده و تجدید حکومت او را به عنوان جایگزین مطلوب حکومت آخوندی تبلیغ می کنند. به این منظور آنها نوستالژی نسل پس از انقلاب را با برنامه های مختلف تلویزیونی خارج از کشور تهییج کرده، آنها را از طریق “تونل زمان” به گذشته برده و یک جانبه جنبه های خوشایند جامعه همزمان رژیم شاه را برجسته میکنند. در حالیکه آنها هیچ فرصتی را برای تجلیل از محمدرضا شاه از دست نمیدهند، برای سرپوش گذاشتن بر جنبه های منفی رژیم گذشته، هر نوع قضاوت در باره آن را به “تاریخ” محول مینمایند. این در حالیست که “تاریخ” در واقع حکم خود را با سرنگون کردن انقلابی رژیم شاه صادر کرده است.

برای این بازی دوگانه یعنی تجلیل از رژیم گذشته از یک سو و واگذاری “حکم نهایی” به تاریخ، از سوی دیگر، آنها از دوگانگی مفهوم “تاریخ” بهره میگیرند تا به این ترتیب فقط “روایت” خویش از تاریخ را به نسل های بعد از انقلاب به مثابه واقعیت منتقل کنند. این امر به این دلیل ممکن است، زیرا که هم “رشته پژوهش تاریخ” و هم “واقعیت تاریخی” هر دو “تاریخ” نامیده و مفهوم میشوند.

آنچه سلطنت طلبان نمی خواهند بپذیرند، حکم تاریخ علیه رژیم شاه با “انقلاب اسلامی” به عنوان یک واقعیت تاریخی است. آنها برای اینکه اصالت این واقعیت را مورد سوال قرار دهند، روایت خود را از تاریخ میسازند و با تاکید بر “ناسیونالیسمی” که شاه تبلیغ میکرد، از او به عنوان “عامل مدرنیزاسیون سرزمین پرافتخار ایران”، کسی که ایران را به قدرت غیرقابل انکار منطقه تبدیل کرد و فردی که مورد ناسپاسی مردم کشورش قرار گرفت، تجلیل میکنند.

آنها این واقعیت را نادیده می گیرند که هر آنچه که آنها به عنوان دستاوردهای تاریخی رژیم شاه برجسته می کنند، در واقع اقداماتی خلاف قانون اساسی است که شاه را از هر مسئولیت حکومتی مبری میدانست. در رابطه با این اقدامات، آنها به ویژه بر آنچه که به عنوان “انقلاب سفید” معروف است، تأکید دارند. اما این واقعیت را نادیده میگیرند که در هر نظام مشروطه سلطنتی همه این اقدامات باید فقط توسط دولت منتخب مردم صورت بگیرد. در قانون اساسی وقت ایران هم شاه میباست فقط سلطنت میکرد و به هیچ وجه اجازه حکومت نداشت. چه رسد به اینکه کل قانون اساسی که بر مبنای دموکراسی پارلمانی تدوین شده بود را زیر پا بگذارد و دیکتاتوری خود را با تمام قوا تثبیت نماید. امری که مدافعان قانون اساسیِ میهن دوست که همواره تحت پیگرد رژیم بودند تا انقلاب ۵۷ بر آن تاکید داشتند و خواستار رعایت آن بودند.

به این دلیل ادامه مشروعیت بخشیدن به رژیم ضد قانونی شاه تحت عنوان دفاع از “مدرنیزاسیون” و کوشش برای بدنام کردن مشروطه خواهانی که اصلاحات را تأیید ولی دیکتاتوری را رد میکردند، نه تنها بر عدم درک آنها از حاکمیت قانون دلالت دارد، بلکه همچنین نشان دهنده عدم توانایی آنها از شناخت “انقلاب اسلامی” به عنوان یک پسآمد ناخواسته از “اقدامات مدرنیزاسیون” آمرانه متمرکز بر رشد اقتصادی خود آنها میباشد که بدون توجه به جنبه های اجتماعی و روانی صورت گرفت. آنها نمی خواهند درک کنند که با سرکوب همه سازمان های جامعه مدنی، مدرنیزاسیون ضروری هنجارهای اجتماعی یعنی تغییر عادات فکری، احساسی و زبانی جامعه ایرانی را غیر ممکن و به این ترتیب “اسلامی سازی” جامعه را امکان پذیر ساخت.

آنها هنوز نمی خواهند درک کنند که با سرکوب کلیه سازمان های خودمختار جامعه مدنی، مطبوعات آزاد و سازمان های سیاسی به عنوان نمایندگان منافع گروههای مختلف جامعه، که ضمنا عوامل نظم جامعه نیز هستند، زمینه را برای انقلاب فراهم کرد. نهادهای دموکراتیکی که نه فقط نماینده گروههای مختلف هستند، بلکه همزمان عوامل حفظ نظم جامعه قانونمند و به این سبب اصلاح پذیر میباشند. در اثر سرکوب این نهادها، خلائی بوجود آمد که اسلامگرایان تقویت شده به مثابه نیروهای ضد کمونیست، امکان سازماندهی خویش بدون هیچ گونه مانعی را داشته باشند. نتیجه این شد که آنها تنها نیروی سازمان یافته اجتماعی و سیاسی بودند که توانستند نقش هژمونیک انقلاب را به دست گیرند و به این ترتیب دمکراسی زدایی و تمدن زدایی سازمان یافته کشور را پس از انقلاب با اعمال قهر به اجرا درآورند.

انکار این نقش خویش و سلب مسئولیت از خود در وقوع انقلاب و عواقب آن و قلمداد کردن خویش به عنوان قربانیان انقلاب با آرزوی بازگشت به گذشته و معرفی خود به عنوان تنها گزینه جایگزین بربریت موجود، نه فقط گستاخی، بلکه خطری است که نباید آن را برای آینده حاکمیت دموکراتیک قانون در ایران دست کم گرفت.

برای پیگیری بیشتر موضوع، خواندن کتاب “ایران – ظهور انقلاب اسلامی” (به آلمانی) که قابل دانلود رایگان است را توصیه می کنم:

https://gholamasad.jimdo.com/iran-die-entstehung-der-islamischen-revolution/

Hannover, 29.10.2019