HILFE

Dawud Gholamasad

Die Lehren aus der Regierungskrise Frankreichs: Verfassungsimmanente Krisenpotenziale des Semipräsidialsystems

 

Frankreich hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juli 2024 zwar mehrheitlich links gewählt, erhielt jedoch trotz massiver Proteste eine Mitte-Rechts-Regierung. Die Linke war zwar als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl hervorgegangen, konnte jedoch keine eigene Mehrheit aufbauen, um einen Premierminister zu stellen. Daher sieht die Linke in Michel Barnier einen Regierungschef „von Le Pens Gnaden“ und wirft Präsident Macron einen „Staatsstreich“ vor. Denn auch die anderen politischen Lager konnten keine eigene Mehrheit erreichen.

Angesichts dieser Pattsituation und der fehlenden Koalitionskultur in Frankreich ernannte Präsident Macron den konservativen Ex-EU-Kommissar Michel Barnier zum Premierminister. Nachdem der rechtspopulistische „Rassemblement National“ von Marine Le Pen auf ein Misstrauensvotum gegen den neuen Premier verzichtete, entstand eine Mitte-Rechts-Regierung. Diese hielt jedoch nicht einmal drei Monate. Frankreich steckt nun wieder in einer Regierungskrise, sodass Präsident Macron erneut einen neuen Premierminister suchen muss.

Internationale Medien machen vor allem Emmanuel Macron für den Sturz der Regierung verantwortlich. Diese Personifizierung der Krise, die als Fehleinschätzung Macrons gedeutet wird, übersieht jedoch die verfassungsimmanenten Krisenpotenziale des semipräsidentiellen Regierungssystems Frankreichs.

Ein ähnliches Krisenpotenzial war bereits im Verfassungsentwurf der „Islamischen Republik Iran“ angelegt, der in vielen Aspekten dem französischen System nachempfunden war. Dem Entwurf wurde jedoch nachträglich die „absolute Schriftgelehrtenherrschaft“ hinzugefügt. Der Konflikt zwischen dem damaligen Präsidenten Khamenei und Ministerpräsident Mussavi war ein Resultat dieser Krisenpotenziale, der durch die Entscheidung des „charismatischen Führers“ Khomeini zugunsten Mussavis beigelegt wurde.

Aus diesen Beispielen lassen sich Lehren für die zukünftige Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit des Iran nach dem Sturz der „Islamischen Republik“ ziehen.1 Diese Lehren betreffen insbesondere das semipräsidentielle Regierungssystem, das auch in Frankreich krisenanfällig ist:

Das semipräsidentielle System vereint Elemente des parlamentarischen und des präsidentiellen Regierungssystems. Die Regierung hängt sowohl vom Vertrauen des Staatspräsidenten ab als auch von der Mehrheit im Parlament. Daher kann man es auch als präsidial-parlamentarisches System bezeichnen.

1 Vergl. meine Diskussionsgrundlage der demokratischen Opposition: https://gholamasad.jimdofree.com/artikel/die-diskussionsgrundlage-einer-aktionseinheit-der-demokratischen-opposition/

2

Es ist eine Mischung beider Systeme: Wie im Präsidialsystem wird der Staatspräsident vom Volk gewählt und kann die Regierung bilden ohne Rücksicht auf die Zusammensetzung des Parlaments nehmen zu müssen. Dennoch muss er, wie in den USA, mit dem Parlament zusammenarbeiten, da dieses über die Gesetzgebung entscheidet. Im Gegensatz zum parlamentarischen System, wie etwa in Großbritannien oder Deutschland, hat der Präsident im semipräsidentiellen System nicht nur repräsentative Aufgaben. Er hat auch eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung. So wird der Premierminister in Frankreich vom Präsidenten ernannt, kann jedoch durch ein Misstrauensvotum der Nationalversammlung gestürzt werden. Die Regierung ist also vom Vertrauen beider Instanzen abhängig. Der Präsident hat dabei gegenüber der Regierung einen erheblichen Einfluss, da er an der Spitze der Exekutive steht.

Diese Kombination macht das semipräsidentielle System anfälliger für Krisen als die beiden anderen Systeme, da es nicht nur von der schriftlichen Verfassung abhängt, sondern auch von der Verfassungswirklichkeit und den politischen Gepflogenheiten. So schreibt die Verfassung in der Regel vor, dass der Präsident die Regierungsmitglieder ernennt, diese jedoch vom Parlament bestätigt werden müssen. Auch kann das Parlament die Regierung stürzen. In einem semipräsidentiellen System kann es daher in der Praxis durchaus zu einer parlamentarischen Regierungspraxis kommen, da der Präsident in der Regel niemanden ernennt, der das Vertrauen des Parlaments nicht besitzt. Probleme entstehen jedoch, wenn keine Fraktion im Parlament über eine ausreichende Mehrheit verfügt und keine Koalitionsbereitschaft besteht.

Die Verfassungswirklichkeit hängt stark davon ab, ob der Präsident und die Parlamentsmehrheit dem gleichen politischen Lager angehören oder ob eine Koalition ihn unterstützt. In solchen Fällen ist der Präsident der klare politische Führer, der den Regierungschef auswählt. Dabei muss er jedoch auch die Wünsche der im Parlament unterstützenden Parteien berücksichtigen.

Im Extremfall kann der Präsident gezwungen sein, eine „Cohabitation“ – das schwierige Zusammenleben der beiden politischen Lager – zu akzeptieren, wenn er politisch realistisch ist. Ein solcher Fall trat erstmals 1986 ein, als der sozialistische Präsident François Mitterrand aufgrund einer Mehrheit der Liberalen und Konservativen im Parlament den Konservativen Jacques Chirac zum Premierminister ernannte. In der Außenpolitik konnte der Präsident jedoch weiterhin eigene Akzente setzen. Eine „Cohabitation“ gab es noch in den Jahren 1993-1995 und 1997-2002.

Gerade anhand der aktuellen Krise in Frankreich wird jedoch die systemimmanente Krisenanfälligkeit des semipräsidentiellen Systems deutlich. Es ermöglicht keine beständige und klar unterscheidbare Regierungspraxis zwischen parlamentarischem und präsidentiellem System. Vielmehr wechseln sich Phasen einer präsidentiellen Regierungspraxis – bei politischer Übereinstimmung zwischen Präsidenten und Parlamentsmehrheit – und Phasen einer parlamentarischen Regierungspraxis während der Cohabitation ab. Die zunehmende Polarisierung in Frankreich und die zunehmende Lagermentalität erschweren ein „Zusammenleben“ der politischen Lager zunehmend.

Hannover, 11.12.2024

درسهایی از ریاست جمهوری دونالد ترامپ برای دموکرات های ایرانی:خطر یک نظام ریاست جمهور برای دموکراسی

 

یکی از پیشنهادهای رایج برخی از گروههای مستاصل اپوزیسیون جمهوری اسلامی تأکید بر لزوم تشکیل جبهه متحد همه جهت سرنگونی حاکمیت روحانیت است. بر این اساس، تصمیم گیری درباره سیستم حکومتی آینده به همه پرسی عمومی واگذار می شود. در نتیجه، پس از برچیدن "جمهوری اسلامی"، اکثریت ایرانیان باید بین گزینه های احتمالی "سلطنت" یا "جمهوری" انتخاب کنند - گویا این دو نظام تنها گزینه های ممکن مردم ایران هستند ویا اینکه اکثریت مردم بدون انکه ازجزئیات نظامهای جایگزین اطلاعی داشته باشند همیشه رای واقعبینانه میدهند. ظاهرا این پیشنهاد دهندگان تجربه پس از انقلاب و همه پرسی کذایی خمینی را هم فراموش کرده اند و انگارکه اکثریتی اکنون پشیمان قبلاً به "جمهوری اسلامی" به مثابه انقیاد خمینیسم برخود و حاکمیت روحانیت رای مثبت نداده است.

 

بنا براین هرچند این نظریه ظاهرا معقول، دمکراتیک وفارغ از هرگونه انگیزه های سیاسی پنهانی برخی ازبازیگران سیاست بهنظر میرسد، اما دو اشکال اساسی دارد. اول اینکه دموکراسی را عملا با "استبداد اکثریت" اشتباه می گیرد – البته بدون توجه به هشدارهای الکسی دو توکویل در 1835 در کتاب معروف خود "درباره دموکراسی در آمریکا". دوم اینکه در مقابل "سلطنت" با بار منفی عاطفی حاصل از زخم روانی حاصل از تجربه دوران پهلوی، "جمهوری" را بعنوان جایگزینی برای آنچه در حال حاضرهست اعلام می کند. در عین حال الگوی "جمهوریت" مورد نظرشان "نظام جمهوری" مانند ایالات متحده آمریکاست یا سیستمی"شبه جمهوری" مانند فرانسه است. هر چند اگر اگاه به بحث های درون امریکا میبودند، تاکید عده ای جمهوری خواه را نادیده نمیگرفتند که مدعی اند: "پایه گذراران آمریکا با اعلام جمهوری هرگز خواهان دمکراسی نبوده اند."

 

با وجود این،وبا توجه به موفقیت نسبی این الگوهای جمهوری، تا بحال فقط عده معدودی متوجه خطرات بالقوه چنین "جمهوریتی" با تمرکز عظیم منابع قدرت در اختیار رئیس دولت، به عنوان گزینه مناسب برای دموکراسی آینده ایران هستند و هشدار میدهند. چرا که مبلغین چنین جمهوریهایی علاوه بر نادیده گرفتن زمینه های تاریخی پیدایش این جمهوری ها در ایالات متحده آمریکا و فرانسه، از اثرات روانی تاریخ استبداد ایران و جذابیت احتمالی چنین جمهوریهایی غافلند. بهمین دلیل تصمیم مقدماتی بسیاری از گروههای اپوزیسیون به نفع چنین جمهوریهای متمرکزی حیرت انگیز است .این گزینه نه تنها بدلیل بی تفاوت جلوه نمودن جمهوری و سلطنت برای رضا پهلوی خطرناک است - بالاخص زمانی که او حتی به جمهوری خواه بودن رضا شاه هم افتخار میکند. مهمتراینکه خطرات احتمالی جمهوری در کشورهای توتالیترپرور مانند ایران به مراتب بیشتر است. دلیل این مدعا مشاهده واقعیت جمهوری درسایر کشورهای خاورمیانه است.

 

بنابراین بسیار مهم خواهد بود که نه تنها به تجربیات جمهوریت حکومتها در خاورمیانه توجه کنیم، بلکه همچنین به درسهای اموخته از نظام جمهوری ایالات متحده آمریکا به عنوان یک منبع زنده تجربه برای طراحی سیستم آینده حکومت در ایران نیز بپردازیم. زیرا این سیستم حکومتی میباید اعتبار خود را در شرایط بحرانی مانند وضعیت فعلی امریکا ثابت کنند.

 

درباره منابع خطر نظام ریاست جمهوری اقتدار مدار برای ایران آینده

 

"نظام ریاست جمهوری" ، یا "رژیم ریاست جمهوری" بر اساس مدل آمریکایی، نظامی است که در آن یک رئیس جمهورهم وظایف رئیس دولت، رئیس اداری دولت (نخست وزیر) و هم فرمانده کل قوای نظامی وانتظامی را بر عهده دارد. وجه مشخصه چنین سیستمی البته تقسیم و تفکیک قوا و همچنین "کنترل و تعادل" داخلی مربوطه است.ولی در این نظام، بر خلاف سیستم پارلمانی حکومتی، دولت مسئولیتی در قبال نهاد قانونگذاری منتخب مردم ندارد. بنابراین یکی از منابع مشخص خطر این نظام، علاوه بر تمرکز فوق العاده منابع قدرت در دست ریًس جمهور، استقلال گسترده دولت، و در اراًس آن رئیس جمهور، از نهاد قانونگذاری است: ازاین رو رئیس دولت، بر خلاف دموکراسی پارلمانی، نمی تواند ازطریق رای اعتماد یک نهاد قانونگذاری استیضاح شود، بلکه فقط میتواند پس از طی مراحل موفق استیضاح („Impeachment“) به دلیل سوء رفتار قانونی از مقامش برکنار گردد. تجربه شکست خورده استیضاح دونالد ترامپ و همچنین برخی از پیشینیان وی نشان می دهد که این کار تا چه حد حتی در کشوری مانند ایالات متحده آمریکا دشوار است.

 

مشکل دیگرنظام ناشی ازانتخابات مضاعف است: در حالی که در دموکراسی های پارلمانی فقط مجلس مستقیماً توسط مردم انتخاب می شود و دولت توسط آن انتخاب می شود، در دموکراسی های ریاست جمهورمحور، دو انتخابات مردمی وجود دارد: انتخابات پارلمانی و انتخابات ریاست جمهوری. از این رو رئیس جمهور برای روی کار آمدن و ادامه کار خود نیازی به اکثریت پارلمانی ندارد.ازاینرو ممکن است اتفاق بیفتد که او مانند مورد دونالد ترامپ با حمایت یکی از احزاب بتواند علیه اکثریت پارلمان حکومت کند. در ایالات متحده ،ازاین موارد به عنوان "دولت تقسیم شده" („divided government“) یاد می شود. به همین دلیل است که دانشمندان علوم سیاسی از "شکست ریاست جمهوری" صحبت می کنند، زیرا چنین اکثریتی میتواند منجر به یک وضعیت ناپایدار سیاسی شود که در نهایت خطر سقوط دموکراسی را نیز در خود دارد. در حال حاضر می تواند گرایش هایی به این سو را به عنوان مثال در کشورهای آمریکای لاتین مانند برزیل یا شیلی مشاهده شود. مضافا اینکه در شیلی بلاخره پس از مبارزات درازی پس از سرنگونی پینوشه، مردم در 25 اکتبر 2020 با ارای 80 درصدی خود موفق به تحمیل خواست خود مبنی برتغیر قانون اساسی و تشکیل مجلسی برای بررسی ان شدندد.

 

جهت شناخت بهتر الترناتیوهای ممکن باید با تمایزات موجود بین جمهوری های نسبتا موفق نیز اشنا شد.از این طریق میتوان نظام "شبه ریاست جمهوری" مانند جمهوری فرانسه را از نظام ریاست جمهوری متمایز نمود. برخلاف نظام "ریاست جمهوری"، در نظام "نیمه ریاست جمهوری" یک "رئیس دولت" علاوه بر "رئیس جمهور" وجود دارد که می تواند توسط پارلمان استیضاح شود.

 

فارغ از نمونه های دمکراتیک نظام های ریاست جمهوری مانند ایالات متحده آمریکا و نیمه ریاست جمهوری در فرانسه، تقریباً در همه حکومتهای اقتدارگرا نظام ریاست جمهوری وجود دارد که بر خطر چنین گزینه هایی برای ایران حتی با وضوح بیشتری تأکید می کنند. در این کشورها از نظر حقوقی، یک سیستم حکومتی "شبه ریاست جمهوری" (نیمه ریاست جمهوری) وجود دارد، اما این جنبه صوری جمهوریت در عملکرد دولت و در واقعیت قانون اساسی این کشورها بی معنی است. انچه به ویژه در این کشورها معمولا رایج است سو استفاده از قوانین جهت حفظ ظواهرحاکمیت از طریق قانون بجای حاکمیت قانون است. بر این اساس، به نظر می رسد در مورد ایران، نهادینه شدن یک نظام حکومتی قانونمدار دموکراتیک در قالب جمهوری پارلمانی با مدت محدود زمامداری در همه رده‌ها از مناصب تصمیم گیرنده شانس موفقیت بیشتری داشته باشد. خصوصاً از آنجا که در چنین کشوراستبداد زده ای مانند ایران قابلیت کنترل "اکثریت" رهبرگرا توسط یک "رهبربا تجربه" که به عرش اعلا برده میشود محتمل تر است. زیرا حکومت پوپولیستی که مورد حمایت اکثریت توده مردم است، لزوماً دموکراتیک نیست، حتی اگر توسط اکثریت بقریب اتفاق مردم پشتیبانی شود. تجربه فاشیسم در اروپا و اسلامیسم در کشور خودمان نمونه های غیر قابل انکار این واقعیت اند.

 

آلمانی ها از توتالیتاریسم فاشیستی درس گرفتند و پس از شکست ناسیونال سوسیالیسم، جمهوری پارلمانی را تشکیل دادند تا از بازگشت چنین تجاربی جلوگیری کنند.سوال این است که آیا ما از تجربه توتالیتاریسم اسلامگرایانه چیزی اموخته ایم ؟

 

با توجه به تجارب قبلی با اشکال حکومت مورد حمایت توده ها، یک چیز را نباید فراموش کرد: یکی از ویژگی های اساسی دموکراسی، تضمین حمایت ازحقوق اقلیت هاست، نه حاکمیت اکثریت. این اصل بدین معناست که آزادی همواره آزادی دگراندیشان و دگرباشان است. از این رومیباید با توجه به تجربیات روان فرسای تبعیض در "جمهوری اسلامی"، دولت اینده ایران لزوماً بر اساس این اصل اساسی مستقر باشد.

 

بعلاوه - با توجه به تجارب پس از انقلاب مشروطیت در ایران - جمهوری پارلمانی با دوره مسئولیت محدود همه تصمیم گیرندگان در تمام سطوح دولت با مشکلات کمتری مواجه خواهد بود. زیرا در این سیستم حکومتی، هر دولتی برای انتخاب و اجرای سیاستهای خود نیازمنده حمایت مستقیم یا غیرمستقیم پارلمان است. بر این اساس، این دو نهاد از نظر پرسنل به هم پیوند خورده اند و مجلس اختیارات جامعی دارد، که مهمترین آن انتخاب و برکناری دولت است. همچنین مهم است که رئیس دولت (نخست وزیر) توسط پارلمان انتخاب میشود و ازحقوق گسترده ای نسبت به وزرا برخوردار باشد. جرا که وزیران علاوه بر مسًولیت مشترک در مقابل مجلس، شخصا نیز مسًولیت دارند.

 

با این حال، بسیار مهم است که نیروهای مسلح یک ارتش دفاعی و پارلمانی را تشکیل دهند. آنها به عنوان یک ارتش پارلمانی تحت کنترل پارلمان هستند و دستورات اعزام آنها باید صریحاً توسط پارلمان صادر شود. در مقابل، "ارتش ریاست جمهوری" وجود دارد، که - مانند نیروهای مسلح فرانسه و ایالات متحده - تحت فرمان رئیس جمهورعمل میکنند. علاوه بر ارتش پارلمانی، کلیه ارگان های امنیتی نیزتحت کنترل دائمی پارلمان هستند. این امرنیز مانعی نهادینه شده در برابر سواستفاده از قدرت متمرکز ایجاد مینماید.

 

بلاخره اگر یکی از تأثیرات دمکراتیک مشارکت برابرهمه شاغلین نهادها نیز در این نظام نظر گرفته شود، نهادینه نمودن دموکراتیک حاکمیت در ایران با استفاده از دموکراسی پارلمانی بسیار بهتر از سیستم ریاست جمهوری عمل خواهد کرد.

 

 

 

Hannover, 20.10.2020